Anfrage der Grünen Liste Bad Herrenalb

in der Gemeinderatssitzung am 28.2.2018

Zusammenstellung von Baulücken und Leerständen im Zusammenhang mit Überlegungen zur Stadtentwicklung

Die Grüne Liste fragt die Stadtverwaltung:

Gibt es eine aktuelle Übersicht zu vorhandenen Baulücken in den verschiedenen Ortslagen innerhalb und außerhalb der Bebauungspläne?

Gibt es Bestrebungen, betreffende Flächen im Wohn- und Gewerbebereich – sowohl im öffentlichen wie im privaten Besitz – für eine Bebauung zu aktivieren?

Gibt es die Bereitschaft, auch entsprechende Potenziale im privaten Bereich über Gespräche mit den Eigentümern, über die Ausschöpfung rechtlicher Mittel, über Boni-Angebote, über steuerliche Auflagen nutzbar zu machen und welche Vorgehensweisen werden empfohlen?

Welche baulichen Leerstände in den Wohn- und Gewerbebereichen sowohl im öffentlichen wie ansatzweise auch im privaten Sektor sind vorhanden und können verfügbar entwickelt werden?

Welche entsprechenden Ansätze konnten mit den Sanierungsprogrammen, mit den örtlichen ELR – Programmen und anderen Instrumenten umgesetzt werden?

Die Stadtverwaltung wird gebeten, diese Fragen zu beantworten und entsprechende Unterlagen
rechtzeitig für die anstehende Diskussion der Konzeption zur Stadtentwicklung 2030
dem Gemeinderat als Entscheidungsgrundlage zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Hinsichtlich baulicher Entwicklungen ist es erklärtes Ziel der Landesregierung und der Kommunen
die Innenentwicklung einer Außenentwicklung voran zu stellen.
In Bad Herrenalb gibt es hohe Potenziale für solche vorrangigen Zielsetzungen, die zwingend
in Schlussfolgerungen zu baulichen Schwerpunktsetzungen einbezogen werden müssen.
In verschiedenen örtlichen Bereichen und Straßenzügen sind Leerstände und bauliche Lücken
leicht zu erkennen und häufig nicht sehr gefällig.
Für die bevorstehende Weichenstellung werden entsprechende Übersichten unentbehrlich.

Gez. Michael Theis Manfred Senk